Empfehlungen zur Aufklärung der Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen (Arbeitshilfen der DKG, 2015)
Da die ärztliche Aufklärungspflicht nicht schematisch begriffen bzw. beurteilt werden kann, bedarf es zur Bestimmung ihres Umfanges und ihrer Grenzen sowie der Konsequenzen ihrer Verletzung einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung. Naturgemäß ist jedoch auch die Rechtsprechung dem Wandel der Zeit unterworfen bzw. entwickelt sich fort, so dass eine Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung unumgänglich ist. Daran hat sich auch durch das Inkrafttreten des sog. Patientenrechtegesetzes (Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013, BGBl. Teil I Nr. 9, S. 277) nichts geändert, da die Regelung des § 630e BGB ("Aufklärungspflichten") nur allgemeine Grundsätze der Aufklärung über vorgesehene ärztliche Maßnahmen zum Gegenstand hat, die der Vielschichtigkeit sowie Komplexität der Aufklärung an sich nicht gerecht werden können.